GEspringWAsser Schmalkalden
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98574 Schmalkalden

§ 14
ENTSORGUNG DES FÄKALSCHLAMMES

(1) Der Zweckverband oder das von ihm beauftragte Entsorgungsunternehmen räumt die Grundstückskläranlage und fährt den Fäkalschlamm mindestens einmal pro Jahr ab. Den Vertretern des Zweckverbandes und ihren Beauftragten ist ungehinderter Zutritt zu den Grundstücksentwässerungsanlagen zu gewähren.

(2) Der Zweckverband bestimmt den genauen Zeitpunkt, zu dem die Durchführung der Entsorgung beabsichtigt ist. Ein Anspruch des Benutzers besteht insoweit nicht.

(3) Die in Aussicht genommenen Termine sollen mindestens 5 Tage vorher mitgeteilt werden; sind sie allgemein festgelegt, so genügt die ortsübliche Bekanntmachung des Entsorgungsplanes.

(4) Der Grundstückseigentümer kann bei Bedarf einen zusätzlichen Entsorgungstermin beantragen; der Zweckverband oder ein von ihm Beauftragter entscheidet über diesen Antrag unter Berücksichtigung der betrieblichen Erfordernisse.

(5) Der Inhalt der Grundstückskläranlagen geht mit der Abfuhr in das Eigentum des Zweckverbandes über. Der Zweckverband ist nicht verpflichtet, in diesen Stoffen nach verlorenen Gegenständen zu suchen oder suchen zu lassen. Werden darin Wertgegenstände gefunden, sind sie als Fundsache zu behandeln.